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Elektro-Skateboards, Teil 1 – bis 45 km/h
BasiswissenEs handelt sich dabei um eine Fahrzeugart, die das deutsche Zulassungsrecht nicht vorsieht und muss somit an Hand seiner Merkmale eingestuft werden. Unstrittig dürfte sein, dass es sich um ein Kraftfahrzeug handelt.
Kfz-Abmeldung übers Internet ab 2015
GesetzesänderungenAb 1. Januar 2015 wird man sein Fahrzeug online abmelden können. Zudem kann man sein bisheriges Kennzeichen in den neuen Zulassungsbezirk mitnehmen.
Gilt die Anschnallpflicht auch für Oldtimer?
BasiswissenWerden an einem Oldtimer nachträglich Sicherheitsgurte eingebaut, unterliegen die Fahrer trotzdem nicht der Anschnallpflicht, da nur vorgeschriebene Sicherheitsgurte anzulegen sind.
Begleitendes Fahren 17: Auflagen, Verstöße, Ahndung
BasiswissenDas Begleitete Fahren ab 17 (BF17) macht viele Vorgaben. Z.B. zur Begleitperson und deren Geeignetheit (Alkohol, Punkte). Auch das Fahren ohne Begleitperson hat Folgen für den 17-Jährigen. Wir fassen verschiedene Fallbeispiele in diesem Beitrag zusammen.
Fahreignungsregister – Das neue Punktesystem!
GesetzesänderungenEs werden nur noch Ordnungswidrigkeiten aufgenommen, die in der Anlage 13 zur FeV aufgeführt sind und mit einer Geldbuße von über 60 Euro geahndet werden, und natürlich die Verkehrsstraftaten.
Neuer Führerschein, plötzlich Motorrad eingetragen
GesetzesänderungenWer die FE-Klasse B vor dem 19.01.2013 erworben hatte, war berechtigt die sogenannten “Trikes” zu führen. Die Trikes wurden wegen der Hinterachse als mehrspurige Kfz eingestuft. Hinter dem Trike durfte auch ein Anhänger mitgeführt werden. Dieser Besitzstand wird durch die Eintragung der Klasse A mit Schlüsselzahl gewahrt.
Mofa mit Zweiersitzbank?
BasiswissenWird ein Mofa (FmH 25, einsitzig) umgebaut und mit einer Zweiersitzbank und zusätzlichen Fußrasten versehen, so wird aus dem fahrerlaubnisfreien Kfz (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 FeV), ein zweirädriges Kleinkraftrad (zweisitzig) nach § 6 (1) FeV. Man benötigt nun die FE-Klasse AM.
Darf der Fahrlehrer während der Fahrt telefonieren oder betrunken sein?
UrteileEin Fahrlehrer, der als Beifahrer neben einem fortgeschrittenen Fahrschüler sitzt, führt nicht im Sinne des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO ein Fahrzeug. Er darf somit als Beifahrer mit einem Handy telefonieren.
Mitführpflicht Warnweste ab Juli 2014
GesetzesänderungenIn einem Pkw, Lkw, KOM, Zug- und Sattelzugmaschinen muss ab 01.07.2014 gemäß § 53a (2) Nr. 3 StVZO eine Warnweste mitgeführt werden. Diese muss nach § 31b Nr. 4a StVZO zuständigen Personen ausgehändigt werden.
Batteriebetriebenes Licht für alle Fahrradtypen erlaubt
GesetzesänderungenAlle Fahrräder dürfen mit batteriebetriebenem Licht ausgerüstet sein. Früher war das nur für Rennräder erlaubt. Batteriebetriebene Beleuchtung gewährleistet grundsätzlich das gleiche Sicherheitsniveau wie Dynamo-Beleuchtung.
Pedelecs sind keine Kraftfahrzeuge
GesetzesänderungenDas Pedelec ist einem Fahrrad gleichgestellt. Die §§ 24a und 24c StVG sind daher nicht anwendbar. Außerdem muss das Fahrzeug nicht versichert sein und es ist keine Prüfbescheinigung notwendig.
Rollatoren und Greifreifenrollstühle dürfen mit einem Motor ausgerüstet sein
GesetzesänderungenMit Einsatz dieses Hilfsantriebes soll es mobilitätseingeschränkten Personen z.B. erleichtert werden, sich mit einem Rollator auch auf Steigungsstrecken zu bewegen oder Greifreifenrollstühle anzutreiben, um damit die den Rollstuhl schiebende Person oder aber den Rollstuhlnutzer selbst zu entlasten. Die max. Geschwindigkeit, die mit einem derartigen Hilfsantrieb erreicht werden kann, liegt bei max. 6 km/h und entspricht damit in etwa dem durch die Rechtsprechung festgesetzten Geschwindigkeitswert für die Schrittgeschwindigkeit.
Promillegrenze für Fahranfänger
UrteileLeitsatz: Ein Verstoß gegen das Alkoholverbot für Fahranfänger liegt regelmäßig ab einer Blutalkoholkonzentration von 0,15 Promille vor - OLG Stuttgart, 18.03.2013