Motorrad Führerschein A2, Leistung Änderung

Mit Führerschein Klasse B darf man ab 2020 Motorräder fahren

Mit dem Pkw-Führerschein darf man unter bestimmten Voraussetzungen ab Januar 2020 Motorräder der Klasse A1 (Leichtkrafträder) führen. Der Bundesrat hat am 23.12.2019 der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zugestimmt.

eKFV – Verkehrsrechtliche Vorschriften (Unfall, Verkehrsflächen, StVO)


Teil 3 der Reihe Elektrokleinstfahrzeuge

Wie kommt die StVO bei Elektrokleinstfahrzeugen zur Anwendung? Wo muss und darf gefahren werden? Wie wird im Falle eines Verkehrsunfalles geahndet?

eKFV – Fahrerlaubnis und technische Voraussetzungen


Teil 2 der Reihe Elektrokleinstfahrzeuge

§ 3 eKFV: Berechtigung zum Führen
"Zum Führen eines eKF sind Personen berechtigt, die das 14. Lebensjahr vollendet haben."

Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft – Zulassung

Mit dem Bundesgesetzblatt vom 14. Juni 2019 ist die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) ab dem 15. Juni 2019 in Kraft gesetzt. Hier finden Sie die eKFV mit den notwendigen Erklärungen in drei Teilen aufgedröselt.
Gesetzesänderung

Führerschein-Umtausch ab 2021

Mit der Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften wird festgelegt, bis zu welchem Zeitpunkt „alte“ Führerscheine umgetauscht werden müssen. Dazu zählen auch Kartenführerscheine. Der Umtausch erfolgt gestaffelt ab dem Jahr 2021.

Geplante Regeln für Elektrokleinstfahrzeuge

Der Referententwurf für Elektrokleinstfahrzeuge (eKFV) ging Ende Oktober 2018 an den Bundestag. Bis Ende 2018 bzw. Frühjahr 2019 soll diese Verordnung in Kraft treten. So wie ich es schon erwähnt habe, sind nur Fahrzeuge mit Lenkstange (Lenker) berücksichtigt.

Damit blieben City-Wheels, Hoverboards und Elektro-Skateboards weiterhin verboten, sofern der Entwurf in dieser Form verabschiedet wird.
Hoverboard in Deutschland nicht erlaubt. Bild: Polizeipräsidium Konstanz (http://ots.de/324218)

Neue Verordnung für Elektrokleinst­fahrzeuge (2018)

Darf man in Zukunft Elektrokleinstfahrzeuge bzw. Personal Light Electric Vehicles (kurz: PLEV) im öffentlichen Straßenverkehr benutzen?

Die Bundestagsfraktion der Grünen haben am 8.6.2018 eine Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium gestellt, um zu erfahren, ob und wann diese Fahrzeuge auf deutschen Straßen erlaubt werden.

Die Antwort des Verkehrsministeriums erfolgte am 09.07.2018.
Gesetzesänderung

Die neue Fahrerlaubnisklasse AM im Klartext.

In Teil 1 habe ich nur die Gesetzessystematik dargestellt, wie Sie vom § 6 FeV über den Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 zum eigentlichen Fahrzeug in Anhang 1 der Verordnung kommen.

In diesem Beitrag will ich aufzeigen, dass es für den Gesetzgeber nicht notwendig gewesen wäre, einen bloßen Verweis auf die EU-Verordnung in § 6 FeV unterzubringen.
Man hätte die Fahrzeuge sehr wohl auch nachvollziehbar in § 6 FeV definieren können.
Gesetzbuch

Die neue Fahrerlaubnisklasse AM

In der wichtigen deutschen Fahrerlaubnisverordnung (FeV), wird auf eine EU-Verordnung verwiesen. Man muss nun diese Verordnung durchlesen, um zu erfahren, welche Fahrzeuge man mit der Fahrerlaubnisklasse AM fahren darf.

Und die Komplexität der EU-Verordnung hat es in sich. Ist das tatsächlich im Sinne des Gesetzgebers?

§ 315d StGB Qualifikationen (Teil 2)

Änderung des Strafgesetzbuches zum 01.10.2017. Mit dem neuen § 315d StGB werden verbotene Kraftfahrzeugrennen unter Strafe gestellt.

Die neue Vorschrift stellt drei Begehungsweisen unter Strafe:
1. Rennen ausrichten oder durchführen
2. Am Rennen teilnehmen
3. Alleine die höchstmögliche Geschwindigkeit erreichen.

Teil 2 behandelt u.a. die Strafschärfungen in den Absätzen 2 und 5.