Beiträge

Beispielbild Autoreifen

Neue Regelungen zur Winterreifenpflicht

Es dürfen nur noch Winterreifen mit Alpine-Symbol (Bergpiktogramm mit Schneeflocke) benutzt werden. "M+S-Reifen" können durch eine Übergangsregelung befristet weiter verwendet werden.
Auto Hochzeit

Das Hochzeitsauto aus verkehrsrechtlicher Sicht!

Mit diesem Beitrag will ich den frisch Vermählten und den Hochzeitsgästen die Vorschriften des Verkehrsrechts in Bezug auf die Hochzeitsfahrzeuge näherbringen. Wenn sie Glück haben, ...
Symbolbild Beleuchtung

Beleuchtung an Fahrzeugen, Teil 1 – Kutschen

Einerseits macht die StVZO als Ausrüstungsvorschrift Vorgaben zur Beleuchtung bei Fahrzeugen, jedoch findet sich auch im § 23 StVO ein Ahndungstatbestand für Fahrräder und andere nicht motorisierte Fahrzeuge. Wann nehme ich welche Vorschrift?
beschädigter Reifen

Fahrzeugbereifung, Teil 2 – Betriebserlaubnis, Beschädigungen, Mischbereifung

Die BE erlischt immer dann, wenn die Gefährdungsvariante nach § 19 (2) StVZO begründet werden kann. Unter einer Gefährdung versteht man eine durch Tatsachen begründete Wahrscheinlichkeit, dass ein Schaden eintreten könnte. Die amtliche Begründung geht davon aus, dass eine Gefährdung anderer VT etwas konkreter zu erwarten ist; die bloße Möglichkeit der Gefährdung reicht nicht aus.
Beispielbild Autoreifen

Fahrzeugbereifung, Teil 1 – Maße, Bauart, Profiltiefe

Damit die Bereifung ordnungsgemäß ist, müssen viele Kriterien erfüllt werden, die wir in zwei Beiträgen aufarbeiten werden. Teil 1 befasst sich mit den Maßen und der Bauart (Reifenbezeichnung) wie auch der Profiltiefe. Bei Beanstandungen bzgl. der Profiltiefe müssen wir uns immer davon überzeugen, welche Rillen wasserabführend sind und somit zum Hauptprofil zählen.
Allgemeine Betriebserlaubnis

Erlöschen der Betriebs­erlaubnis – Unterschiede bei der Ahndung

Die Betriebserlaubnis bleibt grundsätzlich solange wirksam, bis sie ausdrücklich entzogen wird, oder bis das Fahrzeug endgültig außer Betrieb gesetzt wird (§ 14 FZV) oder bis sie infolge Veränderung betriebswichtiger Fahrzeugteile erlischt (§ 19 Abs. 2 StVZO).
Symbolbild Auto Kopfhörer

Sicht und Gehör – § 23 Absatz 1 StVO, Pflichten für den Fahrzeugführer

§ 23 StVO richtet sich an den Führer eines Fahrzeugs. Absatz 1 Satz 1 bezieht sich auf die Sicht und das Gehör. Diese dürfen durch Besetzung, Tiere, Ladung, Geräte oder den Fahrzeugzustand nicht beeinträchtigt werden. Absatz 1 Satz 2 formuliert die allgemeine Gewährleistung der Vorschriftsmäßigkeit und Verkehrssicherheit.
Beispiel § 30 StVZO

§ 30 StVZO – Beispiele und Ahndung

§ 30 StVZO ist eine Grundregel für die Beschaffenheit von Fahrzeugen aller Art. Wir haben verschiedene Beispiele und Möglichkeiten der Ahndung im Beitrag zusammengefasst.

Wenn die Bau- und Ausrüstungsvorschriften im Sinne der Spezialparagraphen der StVZO nicht anwendbar sind, die Fahrzeuge aber Mängel aufweisen, so muss der § 30 StVZO als Auffangtatbestand herangezogen werden.