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Mit Führerschein Klasse B darf man ab 2020 Motorräder fahren
GesetzesänderungenMit dem Pkw-Führerschein darf man unter bestimmten Voraussetzungen ab Januar 2020 Motorräder der Klasse A1 (Leichtkrafträder) führen. Der Bundesrat hat am 23.12.2019 der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zugestimmt.
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch Türöffnen des Beifahrers
UrteileDarf man mit seinem Pkw einem anderen Verkehrsteilnehmer den Weg versperren?
Lesen Sie wie entschieden worden ist!
1. Urteil des OLG Hamm, vom 31.01.2017 - 4 RVs 159/16
Erläuterungen zum Urteil. Die für den Fall bedeutenden Umstände…
Pedelec und E-Bikes verkehrsrechtlich aufgearbeitet
BasiswissenPedelec, Mofa, E-Bike, Leichtmofa, Kleinkraftrad oder S-Pedelec; viele auch oft irreführend Begriffe kursieren im Netz und werden umgangssprachlich verwendet.
Wie sind diese Fahrzeuge einzuordnen? Für welche Fahrzeuge benötige ich eine Fahrberechtigung/Führerschein und wie werden sie zulassungsrechtlich eingestuft?
Wie sind diese Fahrzeuge einzuordnen? Für welche Fahrzeuge benötige ich eine Fahrberechtigung/Führerschein und wie werden sie zulassungsrechtlich eingestuft?
Die neue Fahrerlaubnisklasse AM im Klartext.
GesetzesänderungenIn Teil 1 habe ich nur die Gesetzessystematik dargestellt, wie Sie vom § 6 FeV über den Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 zum eigentlichen Fahrzeug in Anhang 1 der Verordnung kommen.
In diesem Beitrag will ich aufzeigen, dass es für den Gesetzgeber nicht notwendig gewesen wäre, einen bloßen Verweis auf die EU-Verordnung in § 6 FeV unterzubringen.
Man hätte die Fahrzeuge sehr wohl auch nachvollziehbar in § 6 FeV definieren können.
In diesem Beitrag will ich aufzeigen, dass es für den Gesetzgeber nicht notwendig gewesen wäre, einen bloßen Verweis auf die EU-Verordnung in § 6 FeV unterzubringen.
Man hätte die Fahrzeuge sehr wohl auch nachvollziehbar in § 6 FeV definieren können.
Die neue Fahrerlaubnisklasse AM
GesetzesänderungenIn der wichtigen deutschen Fahrerlaubnisverordnung (FeV), wird auf eine EU-Verordnung verwiesen. Man muss nun diese Verordnung durchlesen, um zu erfahren, welche Fahrzeuge man mit der Fahrerlaubnisklasse AM fahren darf.
Und die Komplexität der EU-Verordnung hat es in sich. Ist das tatsächlich im Sinne des Gesetzgebers?
Und die Komplexität der EU-Verordnung hat es in sich. Ist das tatsächlich im Sinne des Gesetzgebers?
Beleuchtung an Fahrzeugen, Teil 2 – Fahrräder
GesetzesänderungenEinerseits macht die StVZO als Ausrüstungsvorschrift Vorgaben zur Beleuchtung bei Fahrrädern, jedoch fand sich bisher auch im § 23 StVO ein Ahndungstatbestand für Fahrräder. Im § 23 StVO wurde der Begriff "Fahrrad" nun gestrichen, weshalb auch die zugehörige Tatbestandsnummer entfällt. Damit bleibt ab jetzt nur noch ein Ahndungstatbestand im § 67 StVZO.
Mofa muss nicht mehr einsitzig sein
GesetzesänderungenMit der 11. Verordnung zur Änderung der FeV wurde im Dezember 2016 bei dem FmH 25 „Mofa“ das Merkmal der „Einsitzigkeit“ gestrichen. Somit können in Zukunft auch FmH 25 mit einer Zweiersitzbank auf den Markt gebracht werden.
Neuerungen StVO 2017
GesetzesänderungenDie StVO wurde angepasst. Die Änderungen betreffen z.B. die Begleitung von radfahrenden Kindern auf dem Gehweg, das Bilden einer Rettungsgasse und die Erlaubnis für E-Bikes auf dem Radweg zu fahren.
Motorräder Klasse A2: Leistung wird geändert
GesetzesänderungenKrafträder der Fahrerlaubnisklasse A2 wurden neu definiert. Es dürfen mit der Klasse A2 nur noch Motorräder geführt werden, die im Originalzustand maximal 70 kW aufweisen.
Verbotenes Rechtsüberholen
BasiswissenGrundsätzlich ist links zu überholen. In einigen Fällen ist es jedoch auch erlaubt rechts zu überholen - das Motorrad in der Fahrzeugkolonne gehört nicht dazu.
Überholen ist ein Vorbeifahren von hinten nach vorn an einem anderen Verkehrsteilnehmer, der sich auf derselben Fahrbahn in derselben Richtung bewegt oder verkehrsbedingt wartet.