Beiträge

Abgestellte Fahrzeuge Sondernutzung

Abgestellte Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

Abgemeldete Fahrzeuge sind im öffentlichen Verkehrsraum häufig anzutreffen. In den letzten zwei Monaten erhielt ich vier Anfragen aus verschiedenen Bundesländern, wie bei der Ahndung dieser Fahrzeuge zu verfahren ist und welche Möglichkeiten es gibt.

Vorab ist die Begrifflichkeit klarzustellen: Zugelassene Fahrzeuge werden geparkt, nicht zugelassene Fahrzeuge werden abgestellt...
Online Abmeldung - Fahrzeugschein

Fahrzeug bald auch online zulassen

Ab dem 01.10.2017 wird mit Ausbaustufe 2 auch die internetbasierte Wiederzulassung möglich sein - allerdings nur die Wiederzulassung eines Fahrzeuges auf denselben Halter ohne Wechsel des Zulassungsbezirks.
Auto Hochzeit

Das Hochzeitsauto aus verkehrsrechtlicher Sicht!

Mit diesem Beitrag will ich den frisch Vermählten und den Hochzeitsgästen die Vorschriften des Verkehrsrechts in Bezug auf die Hochzeitsfahrzeuge näherbringen. Wenn sie Glück haben, ...

Zulassung von Sportanhängern – Schwarze und Wiederholungskennzeichen

Sportanhänger können mit drei unterschiedlichen Kennzeichen im Straßenverkehr bewegt werden. Wird der Anhänger mit schwarzen Kennzeichen zugelassen, so muss der Anhänger nicht zweckgebunden verwendet werden. Mit diesem Anhänger dürfen alle Gegenstände und Waren transportiert werden.
Bootsanhänger grüne Kennzeichen

Zulassung von Sportanhängern – Grüne Kennzeichen

Sportanhänger können mit drei unterschiedlichen Kennzeichen im Straßenverkehr bewegt werden. Die Zulassung mit grünen Kennzeichen ist eine Möglichkeit. Spezialanhänger zur Beförderung von Sportgeräten und Tieren für Sportzwecke, sind Anhänger, die spezielle bauliche Einrichtungen oder Ausstattungen aufweisen, sodass damit bestimmte Sportgeräte oder Tiere für Sportzwecke transportiert werden können. Der Anhänger darf nur zum entsprechenden Transport (Pferdetransport, Sportboote) eingesetzt werden.
ausländisches Kennzeichen

Fahrzeuge mit ausländischer Zulassung – Steuerpflicht?

Ein Fahrzeug mit ausländischer Zulassung darf nur bei vorübergehender Nutzung für ein Jahr in Deutschland genutzt werden. Sobald der regelmäßige Standort im Inland begründet wird, muss das Fahrzeug unverzüglich umgemeldet werden.

In der Thematik ist Steuerrecht und Zulassungsrecht schon von Gesetzeswegen eng verbunden. Wir beleuchten zunächst die Grundlagen aus dem Zulassungsrecht, bevor wir die steuerrechtlichen Aspekte abarbeiten.
Kurzzeitkennzeichen auf Parkplatz

Änderungen bei Kurzzeitkennzeichen

Am 01.04.2015 treten die Änderungen für Kurzzeitkennzeichen in Kraft. Der § 16 FZV befasst sich nun mit den Roten Kennzeichen, der neu geschaffene § 16a FZV mit den Kurzzeitkennzeichen. Mit den Kurzzeitkennzeichen dürfen in Zukunft keine Prüfungsfahrten mehr durchgeführt werden.
Oldtimer Kennzeichen

Oldtimer – Überblick und Anschnallpflicht

Oldtimer, die vor dem 01.04.1970 erstmals zugelassen sind, müssen nicht mit Sicherheitsgurten ausgestattet sein (Übergangsvorschriften zu § 35a StVZO). Somit besteht auch keine Anschnallpflicht, da nach § 21a StVO nur vorgeschriebene Sicherheitsgurte angelegt sein müssen.
Kurzzeitkennzeichen auf Parkplatz

§ 16 FZV – Parken? Beschlagnahme Kennzeichen? Tateinheit, Tatmehrheit?

Uns erreichten mehrere Fragen zu den Themenbereichen Parken im Rahmen des § 16 FZV, die Beschlagnahme von roten und Kurzzeitkennzeichen sowie die Anzeigenbearbeitung bei Steuerstraftaten mit diesen Kennzeichen. Hier in Teil 4 klären wir diese Fragen auf.
Pkw mit Kurzzeitkennzeichen

Definition von Probefahrt, Prüfungsfahrt, Überführungsfahrt

Die Legaldefinitionen zur Probefahrten, Prüfungsfahrten und Überführungsfahrten sind in § 2 Nr. 23 ff. FZV zu finden, reichen aber nur in wenigen Fällen aus, um die Zulässigkeit einer Fahrt zu beurteilen. Holen wir also etwas weiter aus und beleuchten die drei Definitionen näher. Allgemein ist festzuhalten, dass eine Nutzung entgegen der Zweckbestimmung schwer nachzuweisen ist...