Roller überholt rechts

Verbotenes Rechtsüberholen

Grundsätzlich ist links zu überholen. In einigen Fällen ist es jedoch auch erlaubt rechts zu überholen - das Motorrad in der Fahrzeugkolonne gehört nicht dazu. Überholen ist ein Vorbeifahren von hinten nach vorn an einem anderen Verkehrsteilnehmer, der sich auf derselben Fahrbahn in derselben Richtung bewegt oder verkehrsbedingt wartet.
Motorbetriebenes Einrad

Rechtliche Einordnung eines City-Wheels (Einrad)

Es handelt sich dabei um eine Fahrzeugart, die das deutsche Zulassungsrecht nicht vorsieht. Die City-Wheels (auch Monowheel) haben Elektromotoren von 400 bis 1000 Watt. Ein Leergewicht von ca. 10 bis 15 kg und erreichen eine Höchstgeschwindigkeit von bis zu 20 km/h und werden durch Gewichtsverlagerung gesteuert.
Streifenwagen mit Blaulicht

Höchste Eile und freie Bahn – § 38 StVO

Höchste Eile ist immer dann geboten, wenn die konkrete Situation begründeten Anlass zu der Befürchtung gibt, ohne diese Eile werde ein Schaden für das genannte Rechtsgut eintreten oder vergrößert. Nur beide Warneinrichtungen zusammen, ordnen für die anderen VT an, sofort freie Bahn zu schaffen, damit wir schneller zum Einsatzort gelangen können. Dies gilt für alle VT wie Führer von Kfz, Fahrer von Krankenfahrstühlen, aber auch für Fußgänger.
Streifenwagen mit Blaulicht

Rechtliche Rahmenbedingungen der Einsatzfahrt – § 35 StVO

§ 35 StVO
In den nächsten Beiträgen beleuchten wir die Einsatzfahrt näher. Zunächst handeln wird die Rechtsgrundlagen hierfür, die §§ 35 und 38 StVO ab. Zum Abschluss betrachten wir eine eventuelle Strafbarkeit gem. § 315c StGB im Rahmen einer Einsatzfahrt.
Ein Supermarktparkplatz

Parkplatzunfälle Sonderfall

Auf Parkplätzen gelten die gegenseitige Rücksichtnahme und das Fahren mit Schrittgeschwindigkeit. Parkplätze sind verkehrsrechtlich als andere Straßenteile anzusehen. Diese Verkehrsflächen dienen nicht dem fließenden Verkehr, sondern der Parkplatzsuche bzw. dem Verlassen des Parkplatzes.
Einfahrt Fahrradstraße

Fahrradstraße, was erlaubt und zu beachten ist

Immer mehr Städte schreiben sich die besondere Fahrradfreundlichkeit auf die Fahne. Die wichtigste Unterscheidung gleich vorweg: Eine Fahrradstraße ist nicht mit einem Radweg zu verwechseln. Im Charakter und den sich ergebenden rechtlichen Vorschriften bestehen große Unterschiede.
Oldtimer Kennzeichen

Oldtimer – Überblick und Anschnallpflicht

Oldtimer, die vor dem 01.04.1970 erstmals zugelassen sind, müssen nicht mit Sicherheitsgurten ausgestattet sein (Übergangsvorschriften zu § 35a StVZO). Somit besteht auch keine Anschnallpflicht, da nach § 21a StVO nur vorgeschriebene Sicherheitsgurte angelegt sein müssen.
Gurt festhalten

Anschnallpflicht bei Kindern und Jugendlichen

Wie erfolgt die Ahndung, wenn sich Kinder oder Jugendliche im Auto nicht anschnallen oder selbstständig abschnallen? Das OWiG kennt dieselben Altersgrenzen für die Strafmündigkeit wie das StGB. Nach § 12 OWiG ist nur derjenige verantwortlich, der auch vorwerfbar handelt.
Kurzzeitkennzeichen auf Parkplatz

§ 16 FZV – Parken? Beschlagnahme Kennzeichen? Tateinheit, Tatmehrheit?

Uns erreichten mehrere Fragen zu den Themenbereichen Parken im Rahmen des § 16 FZV, die Beschlagnahme von roten und Kurzzeitkennzeichen sowie die Anzeigenbearbeitung bei Steuerstraftaten mit diesen Kennzeichen. Hier in Teil 4 klären wir diese Fragen auf.
Pkw mit Kurzzeitkennzeichen

Definition von Probefahrt, Prüfungsfahrt, Überführungsfahrt

Die Legaldefinitionen zur Probefahrten, Prüfungsfahrten und Überführungsfahrten sind in § 2 Nr. 23 ff. FZV zu finden, reichen aber nur in wenigen Fällen aus, um die Zulässigkeit einer Fahrt zu beurteilen. Holen wir also etwas weiter aus und beleuchten die drei Definitionen näher. Allgemein ist festzuhalten, dass eine Nutzung entgegen der Zweckbestimmung schwer nachzuweisen ist...