Pedelec und E-Bikes verkehrsrechtlich aufgearbeitet

Pedelec und E-Bikes verkehrsrechtlich aufgearbeitet

Pedelec, Mofa, E-Bike, Leichtmofa, Kleinkraftrad oder S-Pedelec; viele auch oft irreführend Begriffe kursieren im Netz und werden umgangssprachlich verwendet.

Wie sind diese Fahrzeuge einzuordnen? Für welche Fahrzeuge benötige ich eine Fahrberechtigung/Führerschein und wie werden sie zulassungsrechtlich eingestuft?
Haftungsquote bei verkehrswidrig abgestelltem Fahrzeug

Haftungsquote bei verkehrswidrig abgestelltem Fahrzeug

OLG Frankfurt, Leitsatz: "Stößt ein im innerörtlichen Wohngebiet fahrender PKW gegen einen rechts verbotswidrig parkenden PKW, obwohl noch genügend Platz zur Vorbeifahrt gewesen wäre, so trifft den Halter des PKW jedenfalls dann ein Mithaftungsanteil von 1/4 des entstandenen Schadens, wenn es dunkel war und das parkende Fahrzeug nach der konkreten Lage eine Gefährdung für den fließenden Verkehr bildete."
- 15.03.2018 - Az. 16 U 212/17
Die neue Fahrerlaubnisklasse AM im Klartext.

Die neue Fahrerlaubnisklasse AM im Klartext.

In Teil 1 habe ich nur die Gesetzessystematik dargestellt, wie Sie vom § 6 FeV über den Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 zum eigentlichen Fahrzeug in Anhang 1 der Verordnung kommen.

In diesem Beitrag will ich aufzeigen, dass es für den Gesetzgeber nicht notwendig gewesen wäre, einen bloßen Verweis auf die EU-Verordnung in § 6 FeV unterzubringen.
Man hätte die Fahrzeuge sehr wohl auch nachvollziehbar in § 6 FeV definieren können.
Die neue Fahrerlaubnisklasse AM

Die neue Fahrerlaubnisklasse AM

In der wichtigen deutschen Fahrerlaubnisverordnung (FeV), wird auf eine EU-Verordnung verwiesen. Man muss nun diese Verordnung durchlesen, um zu erfahren, welche Fahrzeuge man mit der Fahrerlaubnisklasse AM fahren darf.

Und die Komplexität der EU-Verordnung hat es in sich. Ist das tatsächlich im Sinne des Gesetzgebers?
§ 315d StGB Qualifikationen (Teil 2)

§ 315d StGB Qualifikationen (Teil 2)

Änderung des Strafgesetzbuches zum 01.10.2017. Mit dem neuen § 315d StGB werden verbotene Kraftfahrzeugrennen unter Strafe gestellt.

Die neue Vorschrift stellt drei Begehungsweisen unter Strafe:
1. Rennen ausrichten oder durchführen
2. Am Rennen teilnehmen
3. Alleine die höchstmögliche Geschwindigkeit erreichen.

Teil 2 behandelt u.a. die Strafschärfungen in den Absätzen 2 und 5.
§ 315d StGB Verbotene Kraftfahrzeugrennen

§ 315d StGB Verbotene Kraftfahrzeugrennen

Änderung des Strafgesetzbuches zum 01.10.2017. Mit dem neuen § 315d StGB werden verbotene Kraftfahrzeugrennen unter Strafe gestellt.

Der § 29 StVO regelte bis zum 30.09.2017 verbotene Rennen als eine Form der übermäßigen Straßenbenutzung. Das verbotene Kraftfahrzeugrennen konnte nur dann als Straftat verfolgt werden, wenn Menschen zu Schaden gekommen waren (fahrlässige Körperverletzung) oder ein Verstoß nach § 315c StGB (Straßenverkehrsgefährdung) vorlag.

Die neue Vorschrift stellt drei Begehungsweisen unter Strafe:
1. Rennen ausrichten oder durchführen
2. Am Rennen teilnehmen
3. Alleine die höchstmögliche Geschwindigkeit erreichen.
Abgestellte Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

Abgestellte Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

Abgemeldete Fahrzeuge sind im öffentlichen Verkehrsraum häufig anzutreffen. In den letzten zwei Monaten erhielt ich vier Anfragen aus verschiedenen Bundesländern, wie bei der Ahndung dieser Fahrzeuge zu verfahren ist und welche Möglichkeiten es gibt.

Vorab ist die Begrifflichkeit klarzustellen: Zugelassene Fahrzeuge werden geparkt, nicht zugelassene Fahrzeuge werden abgestellt...
Sonntagsfahrverbot – Vorschriften und Ausnahmen (Update 2018)

Sonntagsfahrverbot – Vorschriften und Ausnahmen (Update 2018)

Das Sonn- und Feiertagsfahrverbot gilt grundsätzlich für alle Lkw über 7,5t und Lkw mit Anhänger. Seit einer Änderung am 19.10.2017 fallen Privatfahrten nicht mehr unter das Verbot - Fahrten, die bisher nicht eindeutig geregelt waren.

Die Vorschrift sieht mittlerweile viele Ausnahmen vor. Weitere sind ebenfalls am 19.10.2017 hinzugekommen, die wir im Beitrag ausführlich erklären. So z.B. für Abschleppfahrzeuge.

Daher haben wir den ursprünglichen Beitrag nun komplett überarbeitet.
Rettungsgasse und die Behinderung von hilfeleistenden Personen

Rettungsgasse und die Behinderung von hilfeleistenden Personen

Seit dem 30.05.17 ist der neu geschaffene Absatz 2 des § 323c StGB in Kraft, der die „Behinderung von hilfeleistenden Personen“ unter Strafe stellt. Der Tatbestand kann u.a. durch das falsche Verhalten im Zusammenhang mit der Bildung einer Rettungsgasse oder durch die sogenannten „Gaffer“ verwirklicht werden.

Die Tatbestandsmerkmale Stück für Stück abgehandelt.
Beleuchtung an Fahrzeugen, Teil 2 – Fahrräder

Beleuchtung an Fahrzeugen, Teil 2 – Fahrräder

Einerseits macht die StVZO als Ausrüstungsvorschrift Vorgaben zur Beleuchtung bei Fahrrädern, jedoch fand sich bisher auch im § 23 StVO ein Ahndungstatbestand für Fahrräder. Im § 23 StVO wurde der Begriff "Fahrrad" nun gestrichen, weshalb auch die zugehörige Tatbestandsnummer entfällt. Damit bleibt ab jetzt nur noch ein Ahndungstatbestand im § 67 StVZO.